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Allgemeine Geschäftsbedingungen  AGB

des nicht protokollierten Einzelunternehmens
Wolfgang Morawitz, Schreinermühle 7, 7212 Forchtenstein

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• Präambel

Die von mir hergestellten Erzeugnisse und Handelswaren werden auch über einen Webshop, der unter der Website www.artificium17.com betrieben wird, jeweils auf eigene Rechnung vertrieben.

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• Geltungsbereich und Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“):

 

1. Die vorliegenden AGB gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, sowie für sämtliche Verkäufe von Waren durch mich, insbesondere jener im Webshop (www.artificium17.com). Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB in ihrer jeweils geltenden Fassung.

2. Einkaufs-, Liefer- und allfälligen sonstigen (allgemeinen) Geschäftsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen; derartige Bedingungen des Käufers gelten nicht.

3. Durch Übermittlung und Absendung der Bestellung erklärt der Käufer ausdrücklich, geschäftsfähig zu sein und seine Daten wahrheitsgemäß und vollständig bekannt gegeben zu haben.

 

• Vertragsabschluss, Bestellung

  1. Sämtliche Angebote, insbesondere jener im Webshop, stellen Aufforderungen zum Kauf dar, die rechtlich nicht verbindlich sind. Mit der Absendung der Bestellung im Webshop gibt der Käufer ein verbindliches Anbot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, welches von mir erst angenommen werden muss, damit ein gültiger Vertrag zustande kommt. Die Annahme des Anbots des Käufers durch mich erfolgt durch Übersendung einer Auftragsbestätigung (per E-Mail, Fax, Post).

  2. Bei Individualherstellungen, also Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, ist ein Rücktritt vom Vertrag bzw. ein Widerruf und/oder der Umtausch ausgeschlossen.

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• Preise, Bezahlung, Zahlungsverzug

  1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer. Sämtliche angegebenen Preise sind freibleibend, unverbindlich und jederzeit änderbar. Die Versandkosten sind in den angegebenen Preisen nicht enthalten.

  2. Ich bin umsatzsteuerbefreit im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 27 UStG. Demzufolge sind die angegebenen Preise Nettopreise, d.h. exklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Käufer, die Unternehmer sind, können demzufolge keinen Vorsteuerabzug von den angebotenen Preisen geltend machen. Bei Versendungen in das Ausland sind die dabei anfallenden Steuern, Zölle, etc. zusätzlich zum ausgewiesenen Preis vom Käufer zu bezahlen.

  3. Der Käufer verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Nach Übermittlung der Auftragsbestätigung durch mich ist der Kaufpreis unverzüglich, längstens jedoch binnen 7 Tagen, zu bezahlen. Die Zahlung ist im Voraus zu leisten. Das Eigentum an der Ware geht erst nach bestätigtem Eingang der Kaufsumme, der Versandkosten und allfälliger Nebengebühren an den Käufer über. Die Ware wird sodann bis längstens 5 Tage nach der Auftragsbestätigung (bzw. Zahlungseingang) an das Versandunternehmen zwecks Übermittlung an den Käufer übergeben. Ich  werde mich bemühen, dem Kunden die Ware schnellstmöglich zu übermitteln.

  4. Erfolgt die Zahlung nicht fristgerecht, so gerät der Käufer in Zahlungsverzug. In diesem Fall bin ich berechtigt, pro erfolgter Mahnung Mahnspesen von jeweils € 20,00 zu verlangen und die gesetzlichen Verzugszinsen zu verrechnen.

  5. Der Käufer ist nicht berechtigt, behauptete Gegenforderungen, auch wenn sie auf Grund von Mängelrügen erhoben werden, mit Forderungen von mir aufzurechnen oder die Zahlung zu verweigern, es sei denn, diese wurden gerichtlich rechtskräftig festgestellt oder von mir anerkannt.

  6. Bei Ausübung des Rücktrittsrechts durch den Käufer kann ich die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

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• Lieferung, Transport, Versandspesen

1. Der Versand wird durch von mir ausgewählte Versandunternehmen vorgenommen. Die Gefahr für die Ware geht mit Übergabe an das Versandunternehmen auf den Käufer über.

2. Sofern Liefertermine von mir genannt werden, sind diese stets unverbindlich, es sei denn, es wurde eine gesonderte schriftliche Vereinbarung über einen gesonderten Liefertermin abgeschlossen. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist – sofern nicht Vorsatz oder Fahrlässigkeit von mir vorliegt – ausgeschlossen.

3. Der Eintritt von Ereignissen, die nicht von mir zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Produktionsausfall bei Zulieferanten, etc., hemmt den Ablauf von (allenfalls vereinbarten) Lieferfristen um die jeweilige Dauer des Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für mich unmöglich oder unzumutbar, so werde ich  im Sinne einer einvernehmlichen Vertragsauflösung von der Lieferverpflichtung freigestellt, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund auch immer, gegenüber mich ableiten kann.

4. Wenn der Käufer in Annahmeverzug gerät, bin ich  berechtigt, für die Lagerung pro Kaufgegenstand und Kalendertag € 3,00 in Rechnung zu stellen. Diese Ansprüche bestehen neben den sonstigen Ansprüchen, insbesondere der Vertragserfüllung.

5. Allfällige Zölle, Gebühren, Steuern, etc., welche durch Kauf bzw. die Einfuhr der gekauften Artikel durch den Käufer anfallen, sind ausschließlich vom Käufer zu tragen und hält er mich schad- und klaglos.

6. Als Versandkostenpauschale für den Versand werden verrechnet:

• Innerhalb von Österreich:
  Paket, zerbrechlich bis 11kg € 20,0 / Paket, zerbrechlich unter 10kg € 15,00 / Paket bis 2kg  € 8,00.

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• Sind keine Versandkostenpauschalen für das Land, in welches die Bestellung versandt werden soll, in der obigen Auflistung enthalten, so ist eine gesonderte schriftliche Vereinbarung hierüber zu treffen.

1. Retoursendungen müssen in Originalverpackung und am selben Transportweg wie die Lieferung erfolgen. Die Versandkostenpauschale ist jedenfalls (auch bei teilweiser oder kompletter Rücksendung der Ware) vom Käufer zu tragen.

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• Gewährleistung, Schadenersatz

1. Der Großteil der von mir angebotenen und hergestellten Waren werden in Handarbeit gefertigt. Es ist daher jedenfalls zu erwarten, dass Abweichungen in Farbe, Größe, Oberfläche, etc. zu allfälligen Abbildungen im Webshop gegeben sind. Dies hat den Grund darin, dass es sich bei den von mir verwendeten Materialien um Naturprodukte handelt, die in Handarbeit hergestellt werden. Die in den Prospekten und im Webshop dargestellten Produkte stellen daher nur ähnliche Waren dar und sind unverbindlich. Aus allfälligen, den Verwendungszweck nicht beeinträchtigenden Abweichungen können keinerlei Ansprüche des Käufers abgeleitet werden; diese stellen keine Mängel dar. Ich bemühe mich  jedoch, dass ich den Abbildungen im Webshop möglichst nahekommende Waren an den Käufer übersende.

2. Bei den von mir angebotenen Waren handelt es sich auch um glasierte und unglasierte Keramik. Unregelmäßigkeiten sind Material- und/oder produktionsbedingt und machen jedes Stück zu einem Unikat. Es sind daher Vertiefungen bzw. Risse bzw. Lassen bei den Verbindungsstellen vorhanden. Derartige Vertiefungen bzw. Lassen sind produktionsbedingt. Derartige Vertiefungen bzw. Lassen können vom Käufer daher nicht als Mangel geltend gemacht werden. Aus dem Vorhandensein derartiger Risse, Lassen bei Keramik und/oder Abweichungen in Farbe, Größe, Oberfläche von den angebotenen Waren können weder Gewährleistungs- noch Schadenersatz abgeleitet werden. Diese Ansprüche werden ausdrücklich ausgeschlossen.

3. ich bin im Falle einer berechtigten Mängelrüge berechtigt, innerhalb angemessener Frist nach meiner Wahl entweder Verbesserung zu bewirken, das Fehlende nachzutragen oder die Ware zu ersetzen. Im Falle der rechtzeitigen Verbesserung, Nachtrag des Fehlenden bzw. einer Ersatzlieferung sind darüber hinausgehende Ansprüche wie Aufhebung des Vertrages, Preisminderung, Schadenersatz, etc. ausdrücklich ausgeschlossen.

4. Mängel, welche nicht von mir zu vertreten sind, sind jedenfalls von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen.

5. Sämtliche Gewährleistungsansprüche erlöschen 6 Monate nach Lieferung

6. Schadenersatzansprüche sind bei leichter Fahrlässigkeit jedenfalls ausgeschlossen. Für Mangelfolgeschäden wird jegliche Haftung ausgeschlossen.

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• Rügepflicht

Die Ware ist nach Übernahme bzw. Ablieferung beim Käufer unverzüglich von diesem zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind mir unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Tagen nach Übernahme bzw. Ablieferung, schriftlich unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels bekannt zu geben. Kommt der Käufer dieser Verpflichtung nicht nach, so geht er seiner Gewährleistungsansprüche verlustig. Überdies kommt es zu einer Beweislastumkehr.

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• Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragssprache

  1. Erfüllungsort und Zahlungsort für alle Leistungen ist der Sitz meines Unternehmens.

  2. Auf sämtliche im Rahmen dieser AGB abgeschlossenen Verträge ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen (insbesondere des IPRG und EVÜ) anzuwenden. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausdrücklich ausgeschlossen.

  3. Für sämtliche aus diesem Vertrag entstehende Streitigkeiten wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichts am Sitz meines Unternehmens vereinbart.

  4. Vertragssprache ist Deutsch.

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• Datenschutz, sonstiges

1. Die vom Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs übermittelten Daten werden im Wege der Datenverarbeitung  gespeichert und vertraulich behandelt. Daten an Dritte werden lediglich zu Zwecken der Bestellabwicklung weitergegeben. Der Käufer erteilt durch Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Erstellung eines Anbots an mich sein ausdrückliches Einverständnis, dass seine personenbezogenen Daten, insbesondere Name, Alter, Adresse, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindung, Bestellungen, etc. automationsgestützt verarbeitet und gespeichert und von mir verwendet werden dürfen.                                                                                             

2. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen, Ergänzungen sowie die einvernehmliche Aufhebung von Verträgen bedürfen der Schriftform. Die Aufhebung dieser Schriftformklausel ist nur schriftlich möglich. Das Schriftformerfordernis wird auch durch E-Mail und/oder Fax erfüllt.

3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden oder sollte sich eine Regelungslücke herausstellen, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am Nächsten kommende zulässige Bestimmung; gleiches gilt, wenn die Bestimmungen dieser AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

4. Bei jenen Rechtsgeschäften, welche sich auf Seiten des Vertragspartners von mir  als Verbrauchergeschäfte im Sinne des KSchG darstellen, gelten diese AGB insoweit, als diesen keine zwingenden gesetzlichen Normen entgegenstehen; diesfalls gilt auch die salvatorische Klausel gem. IX.3. dieser AGB.

5. Nähere Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung.